ROBERT MISIK —
15.04.2022
„Man lehrt uns – Russland – ständig Demokratie. Nur die, die uns lehren, haben selbst, aus irgendeinem Grund, keine rechte Lust zu lernen“, hob Vladimir Putin an. Im Auditorium saßen die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und eine ganze Kompanie westlicher Sicherheitspolitiker.
Weltenlenker unter sich: Es war als Gedankenaustausch auf pompöser Ebene gedacht, als der Kreml-Chef bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 seine Rede begann. Und es sollte ein Schock werden. Unumwunden sagte Putin der „monopolaren Welt“ den Kampf an. Einer Welt, in der es nur einen „einzigen Hausherren“ gibt – die USA –, die die Ordnung von innen zerstört. Putin: „Niemand fühlt sich mehr sicher.“
Ein Souverän der Welt, der seine Werte, seine Sicherheitsinteressen, die Wirtschaft, ja sogar seine humanitären Prinzipien anderen Staaten überstülpen will, und zwar doppelmoralisch, also nur dann, wenn es passt. Putin: „Nun, wem gefällt das schon?“ Die Interventionspolitiken der USA, aber auch die Ausweitung der Nato, ja sogar die Praktiken von „Nicht-Regierungsorganisationen“ und die europäische Sicherheitsarchitektur der OSZE – alles habe sich in Instrumente westlicher Weltbeherrschung verwandelt und werde von Washington aus gesteuert.
Man werde Russland nicht drängen müssen, ab nun eine unabhängige Außenpolitik zu führen, erklärte Putin. Der Kreml-Führer sprach leise und elegant – und dennoch wurde es als Wutrede verstanden, als Kampfansage. Die russische Außenpolitik wendet sich ab nun von der Kooperation mit dem Westen ab, und einer Strategie der Konfrontation zu.
Putins Münchener Rede im Wortlaut können Sie hier anhören.
Heute gilt Putins Münchner Rede als eines der Schlüsseldokumente des „Putinismus“ – in einer Reihe mit der „Millennium“-Botschaft von 1999, der feierlichen Deklaration der Annexion der Krim von 2014 oder dem großen Essay von 2021, in dem Putin der Ukraine quasi das Existenzrecht abspricht.
Wie schon in der Millennium-Botschaft sagt Putin in dieser Rede einige Dinge, die durchaus richtig sind, dazu einige, die kontrovers sind, aber nicht völlig unplausibel oder gar unvernünftig, und überdies wird vieles einfach verdreht. Dass Russland zu einer militärisch getriebenen Großmachtpolitik zurückkehrt, wird als Akt der „Demokratie“ dargestellt, die Prinzipien der Menschenrechte als Ideologie einer Weltmacht, die betrügen will. Und die Rückkehr zur militärischen Großmachtkonkurrenz wurde zum Pluralismus umgedeutet.
Es ist eine der Eigenarten von Vladimir Putin – das unterscheidet ihn noch nicht sonderlich von anderen Machtpolitikern – seine Motive mit Geheimnissen und mit Vernebelung zu umgeben. Die Struktur der Rede ist so, dass der Eindruck entsteht, Russland mache seine Kehrtwende zur internationalen Machtpolitik aufgrund von Fehlern des Westens, der Nato-Erweiterung etwa, aber auch der militärischen Interventionspolitik der Regierung von George W. Bush.
Bis heute gibt es viele Stimmen im Westen, die dieser Interpretation einiges abgewinnen können. Dabei wird oft darauf verwiesen, dass bereits 1997 die „Realpolitiker“ des amerikanischen Außenpolitik-Establishments – wie etwa der berühmte George F. Kennan – prophezeit haben, die Nato-Ausdehnung werde Russland „verbittern“ und neue Konflikte auslösen.
(Hier finden Sie den Artikel Kennans in der deutschen ZEIT: „Die Nato-Osterweiterung ist überflüssig und wird Russland verbittern“)
Faktum ist, dass schon in den neunziger Jahren in den russischen Machtzirkeln die Nato-Ausdehnung als Untergrabung russischer Interessen angesehen wurde, zugleich aber dieses Thema nicht sonderlich zentral war. Erinnern wir uns: Die Nato-Osterweiterung vollzog sich in mehreren Schritten, die erste Welle begann bereits Mitte der neunziger Jahre, die zweite Welle war schon im Jahr 2002 fix, und sie bestimmten die Rhetorik Vladimir Putins praktisch kaum.
Bei seinen Problemanalysen hat er sie praktisch nie erwähnt. In seiner Millennium-Ansprache ist nicht die Dominanz des Westens „der Gegner“, sondern das russische Chaos der neunziger Jahre. Unter Jelzin war der Kreml nicht über die Osterweiterung besorgt, sondern darüber, dass sie den Nationalisten in Russland als Propagandainstrument dient. Darüber sprachen Jelzins Leute auch offen mit Bill Clinton und seinen Beratern. Man grübelte gemeinsam herum, wie man das verhindern könnte. Die russische Seite erklärte, die Erweiterung wäre ein „großer Fehler“, da sie Probleme für „die liberalen Reformer in Russland“ schaffe. Es gibt in den ersten Jahren wenig Hinweise, dass Putin das fundamental anders sah. Er „entdeckt“ das Thema Nato als zentrales Argument relativ spät.
Nun könnte man der Meinung sein: Putin hatte einen Plan, Russland in eine Autokratie zu verwandeln, eine Despotie zu errichten und das Imperium wieder zu etablieren – und die Ausdehnung der Nato kam ihn dafür nur als Argument zupass, mit dem er dem Westen die Verantwortung zuschob. Es gibt schließlich genügend Indizien dafür, dass der KGB-Mafia-Komplex einfach den Plan verfolgte, Russland wieder zu einer Art Sowjetunion 2.0 zu verwandeln, dass Putin sogar extra dafür zunächst bei Anatoli Sobtschak in Sankt Petersburg und dann im Kreml platziert wurde, quasi als „Schläfer“, den man mit Hilfe der Geheimdienstnetzwerke an Staatsspitze mogelte. Dass das alles einem großen Plan folgte, einem Drehbuch gewissermaßen, das schon sehr früh erstellt wurde.
Die Wahrheit ist: Wir wissen es nicht so genau. Weder wissen wir genau, ob es einen solchen Plan gab, noch, ob – sofern es ihn gegeben hat – die radikale Verhärtung zu einem neuen despotischen System wirklich schon Teil dieses Plans war. Dass Putin wirklich für Großes auserkoren war, darf mit einen großen Fragezeichen versehen werden.
Eher hat man ihn vorsätzlich an der Seite des Oberdemokraten Sobtschak platziert, und alles weitere ergab sich dann vielleicht nicht zufällig, aber doch relativ spontan. Auch Pläne verändern sich, es kommen Prozesse in Gang, mit denen man nicht gerechnet hat, es passieren Geschehnisse, auf die dann reagiert wird. Es liegt durchaus nahe, von einer Chronik der Selbstradikalisierung auszugehen.
Putin und seine engsten Verbündeten – die „Siloviki“, die „harten Kerle“ aus Geheimdienst und Sicherheitsapparat, die zum Großteil Vertraute aus der Sankt Petersburger Seilschaft waren – gingen aber auch schon mit Erfahrungen in die erste Präsidentschaft.
In den Jelzin-Jahren hatte sich gezeigt, dass die schwerreichen, unabhängigen Oligarchen nicht nur wirtschaftliche Macht hatten, sondern auch die Medien kontrollierten, die Zeitungen, vor allem aber auch die privaten TV-Stationen. Mit der Medienmacht Boris Beresowskis etwa und Wladimir Gussinskis gelang es 1996 den damals völlig unpopulären Boris Jelzin noch einmal zur Präsidentschaft zu katapultieren, indem man unverhohlen für ihn die PR-Trommel rührte und zugleich seine Rivalen zerstörte.
Medien in der Hand superreicher Geschäftsleute können also Politiker „machen“ und sie genauso schnell ruinieren, das erlebten die Putinisten aus der Nähe. Um dieser Gefahr künftig vorzubeugen, musste man nicht nur die Medien unter Kontrolle bringen, sondern die unabhängigen Oligarchen an die Kandare nehmen. Das begann sofort nach der Machtübernahme Putins. Es brauchte nur Monate und wenige Jahre, da waren drei der reichsten Strippenzieher aus dem Land gedrängt oder im Gefängnis – Beresowski, Gussinski und Michael Chodorkowski, der zudem den „Fehler“ gemacht hatte, die liberale Zivilgesellschaft, NGO, Menschenrechtsgruppen und andere mit Millionen zu unterstützen.
Machthaber werden nicht nur deswegen zu brutalen Autokraten, weil sie eine Freude daran haben – sondern mindestens genauso sehr, weil sie Angst davor haben, gestürzt zu werden.
Wer zu Wahlen antreten kann, wurde immer restriktiver reglementiert. Wo nötig, wurden Wahlen gefälscht. Wo nötig, bekam die Konkurrenz die Steuerfahndung an den Hals. Oppositionsparteien wurden vom Kreml selbst gegründet, und Oppositionskandidaten aufgebaut, um einen kontrollierten, fiktiven Pluralismus zu etablieren.
Die unabhängigen regionalen Gouverneure wurden nicht mehr gewählt, sondern vom Kreml ernannt – und brauchten nur mehr die Bestätigung durch die regionalen Parlamente, deren Zusammensetzung auch immer stärkerer Reglementierung unterworfen wurde. Urnengänge waren fortan nur mehr Fiktionen demokratischer Wahlen. Die reichweitenstarken Medien wurden übernommen und haben all das in der Folge bejubelt.
Als wirkliche Bedrohung dürfte Putin nicht so sehr die Nato, sondern das Näherkommen der Demokratie gesehen haben – gewissermaßen die „Osterweiterung demokratischer Bürgerbewegungen“. Die geschah als Schock, als eine Abfolge von Hammerschlägen innerhalb weniger Jahre.
In Georgien brach 2003 eine „Rosenrevolution“ wegen gefälschter Wahlen aus, die von zivilgesellschaftlichen Bürgerrechtsaktivisten getragen war. Die Folge waren Neuwahlen, die dem Oppositionsführer Michail Saakaschwili einen überwältigenden Wahlsieg bescherten.
In der Ukraine folgten 2004 Massenproteste, nachdem der Regimekandidat bei der Präsidentschaftsstichwahl – bei der es zu massiven Unregelmäßigkeiten kam – zum Sieger erklärt worden war. Aufgrund der Massenproteste und der Fälschungen befahl das Oberste Gericht eine Wiederholung der Stichwahl, die der pro-westliche Oppositionskandidat Wiktor Juschtschenko gewann.
Dessen Parteifarben – und die Signalfarbe der Demonstranten – war orange, weshalb von der „Orangenen Revolution“ die Rede war. Später wurde Juschtschenko mit Dioxin vergiftet, ein Anschlag, für den viele Vladimir Putin verantwortlich machten. Juschtschenko überlebte nur durch Glück und schwer gezeichnet.
Ein Jahr später kam es dann in Kirgisien nach einer offenkundig geschobenen Präsidentenwahl zu einer „Tulpenrevolution“, Langzeitautokrat Askar Akajew floh daraufhin aus dem Land.
Im Nachhinein sehen auch die Bilanzen von Juschtschenko und Saakaschwili nicht nur rosig aus, aber sie waren die Repräsentanten von Modernisierung und der Sehnsüchte nach Demokratie und den Wunsch vieler junger Bürger und Bürgerinnen ihrer Länder, einen Weg Richtung europäischer Rechtsstaaten einzuschlagen.
Ganz allgemein galten die Bürgerbewegungen als spontane Reaktionen auf die Wahlfälschungen, als Aufstand gegen Regimes, die den Bogen überspannt hatten. Aber aus Sicht der Putin-Leute waren sie Folge einer listigen Strategie des Westens, der mit Hilfe unabhängiger Think-Tanks und Menschenrechtsgruppen die Länder destabilisieren wollte – und damit Regimewechsel erzwang. Eine Eruption der Unzufriedenheit – so etwas geschieht nicht spontan, da muss die CIA die Fäden ziehen, so die Überzeugung.
„Für Putin und seine Leute war es eine vernichtende Niederlage, die viele von ihnen bis heute nicht vergessen haben. (…) Es war der schlimmste Alptraum von Putins KGB-Männern, dass, inspiriert durch die Geschehnisse in den benachbarten Ländern, russische Oppositionelle, die vom Westen unterstützt würden, auch Putin stürzen könnten. Das war die schwarze Paranoia, die von da an viele ihrer Aktionen antrieben“ (Cathrin Belton in „Putins Netz“).
Die Ostausdehnung des westlichen Einflussgebietes und die Angst vor einem Umsturz wurden zu zwei Seiten einer Medaille: Mit Demokratiebewegungen in Russlands „nahem Ausland“ (ein Begriff, mit dem seit längerer Zeit jene ehemaligen Länder des sowjetischen Glacis beschrieben werden, über die Russland Kontrolle beansprucht) wurden die betreffenden Nationen Richtung Westen „gelockt“, die Strahlkraft von Demokratie in der Ukraine und in Georgen wiederum wurde als direkte Bedrohung der eigenen Herrschaft angesehen, weil sie nach Russland hinein wirken könnte.
Bereits 2008 intervenierte Russland militärisch in Georgien, wie später dann in der Ukraine.
„Wenn Demonstranten am Maidan in Kiew ein autokratisches Regime in der Ukraine zu Fall bringen können, wieso sollte so etwas nicht am Roten Platz in Moskau auch geschehen?“, so Gideon Rachman, Autor des Buches „The Age of the Strongman“. Rachman weiter: „In Russland hielten viele die Auffassung, es handele sich um spontane Erhebungen, für ein schlichtes „Märchen“. Als ehemaliger Geheimdienstmann, der während seiner gesamten Karriere mit konspirativen, dunklen Strippenzieher-Operationen beschäftigt war, war Putin besonders empfänglich für die Auffassung, alles wäre von der CIA orchestriert. Das Ziel, so sah man das im Kreml, war einfach, pro-westliche Marionettenregierungen zu installieren. Und Russland könnte als Nächstes drankommen.“
Hier nochmal das sehr empfehlenswerte Interview mit Gideon Rachman im britischen Guardian.
Bereits 2007 mussten sich Nichtregierungsorganisationen, die Zuwendungen aus dem Ausland bekamen, als „ausländische Agenten“ registrieren lassen – wohl nicht zufällig das Jahr, in dem Putin auch seine Münchner Rede hielt.
Demokratische Bürgerbewegungen und Proteste gegen Wahlfälschungen wiederholten sich über die Jahre und werden Moskau in der Überzeugung bestärkt haben, dass der Westen auf diese Weise Weltpolitik durch Demokratie-Export betreibe – von der ukrainischen Maidan-Revolution 2014 bis zu den Protesten gegen die dreiste Wahlfälschung in Lukaschenkos Weißrussland 2020.
2011 musste Putin mit Schrecken feststellen, dass selbst Russland – dessen Medien und Institutionen er unter Kontrolle gebracht hatte, dessen Oppositionelle er ermorden, ins Gefängnis stecken oder aus dem Land treiben hat lassen – vor der unerwarteten Eruption demokratischer Energien nicht gefeit ist.
Putins Partei „Einiges Russland“ konnte sich bei den sowieso streng reglementierten Wahlen zur Duma nur durch Wahlfälschung halten – und kam auch trotz Manipulationen nur auf schlappe 49 Prozent der Stimmen, da sich offenbar viele Amtsträger weigerten, allzu dreist gefälschte Ergebnisse zu liefern.
Das Ergebnis war eine Protestbewegung, mit der niemand gerechnet hatte – trotz bitterlicher Winterkälte gingen hunderttausende Menschen in Moskau auf die Straße, und die Sicherheitskräfte konnten angesichts der schieren Menge nicht mehr mit den üblichen Mitteln der Repression reagieren.
Der Widerstandsgeist war vor allem auch durch Putins Ankündigung entfacht, er werde nach dem Intermezzo von Dimitrij Medwedew an der Staatsspitze wieder selbst das Präsidentenamt übernehmen. Die Aussicht auf eine ewige Putin-Herrschaft frustrierte die Leute einfach. Bei den Präsidentenwahlen einige Monate später erreichte Putin nur 64 Prozent der Stimmen, und das, obwohl nur unbedeutende Gegenkandidaten zur Wahl zugelassen worden waren – und obwohl auch hier offenkundige Wahlfälschungen nötig waren, um überhaupt ein solches Ergebnis zu erzielen.
Fünf russische Regionen hatten eine Zustimmung von mehr als 90 Prozent für Putin gemeldet, Tschetschenien, beispielsweise, behauptete ein skurriles Ergebnis von 99,76 Prozent für den Autokraten. Man kann etwa abschätzen, wie schlecht das Ergebnis für Putin wirklich war. Selbst Dimitrij Medwedew, den Putin 2008 interimistisch als Präsident installiert hatte, war auf 71 Prozent gekommen – ein Wert, von dem Putin trotz massiver Manipulationen weit entfernt blieb.
Damals ging eine Generation auf die Straße, die die Welt der Sowjet-Herrschaft, die Putin und seine Leute geprägt hatte, nicht mehr kannte. Die damit nicht einmal etwas zu tun hatte, und damit die Narrative, die Putin so erfolgreich gemacht hatten, nicht einmal mehr verstand.
Eine Generation, die in den chaotischen neunziger Jahren im Teenageralter war und diese „Zeit der Wirren“ in weniger schlechter Erinnerung hatte als Industriearbeiter, die ihren Job verloren hatten oder Putins KGB-Leute, deren Welt zusammen gebrochen war.
Diese Generation war in den neunziger Jahren jung, man konnte tun was man will, es entstanden neue Medien, unabhängige Kunst, in Clubs, die einfach so aus dem Boden gestampft wurden, spielten aufregende Bands. Und in den zehn Jahren darauf machten sie ihre Ausbildung, ihren Berufseinstieg, profitierten auch von der Stabilität und Prosperität, die mit den ersten Putin-Jahren einher gingen, und dem Wirtschaftsaufschwung, für den die stark angestiegenen Weltmarktpreise für Öl und andere Rohstoffe sorgten.
Viele waren Programmierer, Manager, Anwälte, Ingenieure, Journalisten, Banker, IT-Fachleute, Angehörige der neuen städtischen Mittelklasse, die einen gewissen Wohlstand erreicht hatte. Sogar Dimitrij Medwedew bemerkte erstaunt, dass einige dieser Leute auf der Straße Menschen waren, die für ihn gearbeitet haben.
Putin, der das Land ökonomisch stabilisieren, die Unternehmen modernisieren und zugleich eine autokratische Herrschaft aufrichten wollte, musste erstmals feststellen, dass es so etwas wie ein Modernisierungsparadoxon in despotischen Regimes gibt: Mit der ökonomischen Öffnung produziert man die sozialen Milieus, die für die politische Schließung gefährlich werden können.
Robert Misik, 56, ist Journalist und Buchautor und seit 20 Jahren regelmäßiger Falter-Autor. Während der Wende-Jahre berichtete er immer wieder aus Russland, unter anderem vom letzten Parteitag der KPdSU. Demnächst erscheint im Suhrkamp-Verlag sein Buch: „Das große Beginnergefühl. Moderne, Zeitgeist, Revolution.“
Zuletzt erschienen:
Nr. 10 Aussichten auf den „nichtlinearen Krieg“ (27.04.2022)Nr. 9 Putin „lebt in seiner eigenen Welt“ (26.04.2022)
Nr. 8 Die Geschichte als Waffe (23.04.2022)
Nr. 7 Der KGB-Mafia-Kapitalismus (21.04.2022)
Nr. 6 Der Mann, der unsere Gehirne hackt (19.04.2022)
Nr. 4 „An seinen Eiern aufhängen“ (13.04.2022)
Nr. 3 Putins brauner Philosoph (11.04.2022)
Nr. 2 Der Rächer des beleidigten Russland (07.04.2022)
Nr. 1 „Ich war ein echter Schläger“ (06.04.2022)