Die paradoxe Republik. Österreich 1945 bis 2005


Das Zeitalter des Autoritären

Nicht nur in Österreich, in immer mehr westlichen Staaten kommen rechtspopulistische Parteien an die Macht.
Droht uns der Rückfall in ein autoritäres Zeitalter wie zuletzt in den 30er-Jahren des vorigen Jahrhunderts?

Zuerst Ungarn. Dann Polen. Dann mit der Wahl von Donald Trump ein Rechtsruck in den USA. Danach der Einzug der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ (AfD) in den deutschen Bundestag. Nun droht Österreich mit einer Neuauflage der schwarz-blauen Koalition von ÖVP und FPÖ ein Stück weiter nach rechts zu rutschen. Für den von ihm gestalteten Falter-Podcast fragte Raimund Löw Oliver Rathkolb, Leiter des Instituts für Zeitgeschichte an der Universität Wien und die Falter-Chefreporterin und Politologin Nina Horaczek: Droht uns ein autoritäres Zeitalter?

Falter: Herr Professor Rathkolb, in seinem 1992 erschienenen Buch versprach der Politologe Francis Fukuyama „Das Ende der Geschichte“, weil sich die liberale demokratische Weltordnung durchgesetzt habe. Heute diskutieren Historiker den Beginn eines autoritären Zeitalters. Was ist dazwischen passiert?
Oliver Rathkolb: Schon 1997 hat der Soziologe und liberale Politiker Ralf Dahrendorf in einer nicht beachteten Festschrift für Ulrich Beck dieses autoritäre Zeitalter prognostiziert. Man hat ihn damals als eine Kassandra ins Eck gestellt. Was Fukuyama uns weismachen wollte, ist natürlich nicht eingetreten, ganz im Gegenteil. In Kernländern der Demokratie wie der USA beispielsweise gibt es extreme populistische, auch rechtsextremistische, rassistische Entwicklungen. Wir befinden uns an der Schwelle einer Zeitenwende. Die klassische, traditionelle Politik hat die Ängste und Auswirklungen der Globalisierung, aber auch der europäischen Integration total unterschätzt. Das hängt mit etwas zusammen, das Fukuyama auch beflügelt hat, nämlich dem Neoliberalismus, der in der europäischen und auch in der amerikanischen Gesellschaft deutliche Spuren hinterlassen hat.

Aber ist es nicht übertrieben,
vor einem autoritären Zeitalter zu
warnen? Die parlamentarische
Demokratie funktioniert selbst in
Staaten, in denen rechte Regierungen
an der Macht sind.
Rathkolb: Im Formalen hat sich nichts geändert. Blickt man aber unter die Decke, sind in Europa nur mehr rund 50 Prozent der unter 30-Jährigen überzeugt, dass es eine Demokratie braucht. In den USA sind es deutlich weniger. Im gesellschaftlichen Diskurs halten vor allem junge Menschen die Demokratie für lästig.

Nina Horaczek, Professor Rathkolb zeichnet ein düsteres Bild. Wenn die Demokratie nicht mehr populär ist bei vielen Jugendlichen, was dann?
Nina Horaczek: Der Messias ist populär, das sieht man quer durch Europa. Immer mehr Leute meinen, es brauche einen starken Mann. Oder auch eine starke Frau, aber meistens sind es Männer. Um noch kurz bei der Demokratiefeindlichkeit zu bleiben, würde mich noch von Professor Rathkolb interessieren, ob in den erhobenen Daten österreichische Jugendliche noch ein bisschen demokratiebegeisterter sind.

Rathkolb: Das hängt vom Bildungsgrad ab. Studentinnen und Studenten haben nach wie vor eine hohe Affinität zur Demokratie. Doch selbst da gibt es massive Unterschiede. Sie haben ja selbst diesen Antisemitismusskandal der ÖVP-nahen Studentenfraktion „Aktionsgemeinschaft“ am Juridicum aufgedeckt. Bei unserer Onlineumfrage vor drei Jahren konnten wir eine deutliche Steigerung der Zustimmung zum Autoritären unter Juristen und Ökonomen konstatieren. In diesen beiden Gruppen gibt es offensichtlich stärkere Sehnsüchte nach autoritären Führungspersönlichkeiten. Betrachtet man die gesamte österreichische Gesellschaft, so hat es in den letzten zehn Jahren, und das korreliert mit der Wirtschafts- und Finanzkrise, eine fast zehnprozentige Verschiebung weg von der Demokratie in Richtung autoritärere Führungspersönlickeiten gegeben. Das ist sicher auch eine Folge dieser von vielen als unsicher empfundenen sozialen und gesellschaftlichen Entwicklungen.

Gibt es nicht auch Gegentrends? Gerade die Universitäten waren doch vor einigen Jahrzehnten noch von den Rechtsaußen-Fraktionen dominiert. Heute sind
das kleine Minderheiten. Die Eliten
von morgen sind doch die Studenten von heute.
Rathkolb: Es stimmt, dass sich der universitäre Bereich in der Zeit seit 1945 in Europa und den USA wirklich radikal verändert hat. Aber gleichzeitig ist mit dem rechtspopulistischen Diskurs auch ein Elitenba­shing salonfähig geworden. Alles, was von der Universität kommt, gilt plötzlich als verdächtig, schlecht, von der Europäischen Union gekauft. Früher wurde Eliten noch mehr geglaubt. Ganz extrem ist das in den USA, wo man als Wissenschaftler das Gefühl hat, man lebt in zwei Welten

Nina Horaczek, im Buch „Populismus für Anfänger“, das Sie mit dem Kulturwissenschaftler Walter Ötsch geschrieben haben, untersuchen Sie Rechtspopulisten in verschiedenen Ländern. Was ist die wichtigste Gemeinsamkeit?
Horaczek: Sie alle bauen auf dem Mythos auf, es gäbe eine strikt in zwei Gruppen geteilte Welt. Da sind auf der einen Seite „wir“, das sind die Guten, und auf der anderen Seite die „anderen“, die Bösen. Da sind wir wieder bei der Elite, die von rechten Demagogen als Feinbild auserkoren wird. Dann brauchen diese Gruppen einen Messias, der seine guten „Wir“ vor den bösen „anderen“ rettet.

Wie stark ist dieses Moment des Volkes? Diese Vorstellung, die Rechtspopulisten vertreten das Volk?
Horaczek: „Wir sind das Volk“ ruft in Deutschland ja auch die AfD – obwohl sie nur 13 Prozent der Wählerstimmen hat. Rechte Demagogen konstruieren ein Volk als homogene Gruppe von Menschen, die alle das Gleiche wollen. Wer anders denkt, wer anders aussieht, ist nicht Teil dieses konstruierten „Volkskörpers“. Der gehört zu den „anderen“. Dieses Muster finden Sie flächendeckend von den USA bis nach Österreich.

Rathkolb: Auf europäischer Ebene gibt es gemeinsame Feindbilder: die Europäische Union, den Islam und die Flüchtlinge. Vor dem habe ich Sorge, weil sich da eine gemeinsame ideologische Basis herauskristallisiert. Wenn man sich diese rechten Vernetzungen im Internet ansieht, von ­Facebook bis zum rechten Nazi-Wikipedia „Metapedia“, dann erweckt das schon den Eindruck einer sehr starken internationalen Vernetzung.

Horaczek: Die extreme Rechte ist sehr geschickt darin, sich in den sozialen Medien zum Riesen aufzublasen. Aber kaum sticht man mit einer Nadel rein, geht die Luft raus und man sieht, wie klein das alles wirklich ist. Als Journalistin beobachte ich aber, wie diese rechten Demagogen sehr geschickt ihre eigenen medialen Kanäle aufbauen. Die FPÖ mit eigenem Youtube-Fernsehen und Online-Magazinen, die AfD macht Internetradio, Trump ist auf Twitter hyperaktiv, alle gemeinsam auf Facebook. Da können die in Sekundenschnelle ihre Inhalte an hunderttausende Menschen bringen, während sie früher durch den Filter des kritischen Journalismus gehen mussten. Gleichzeitig verunglimpfen diese Rechtspopulisten kritische Medien und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als „Lügenpresse“ und nehmen ihnen so die Legitimation in der Bevölkerung.

Parteien wie die FPÖ oder der Front national distanzieren sich vom Anti­semitismus. Spielt der keine Rolle mehr?
Rathkolb: Doch, immer wieder. Auch bei freiheitlichen Funktionären. Es gibt aber wesentlich stärkere Feindbilder in der Gegenwart, die ständig bespielt werden, wie Asylanten, Ausländer, Moslems, die Europäische Union, das Establishment. Da kommt man ja gar nicht mehr nach mit dem Bespielen aller Feindcodes. Mit dem Antisemitismus holt man heute niemand mehr  hinter dem Ofen hervor, ganz im Gegenteil. Die neue Israelfreundlichkeit  wird hier auch sehr geschickt in die Waagschale geworfen.

Horaczek: Bei der Israelfreundlichkeit hat Haider einmal erzählt, Strache wollte ihn überreden, nach Israel zu fahren. Wenn die FPÖ in Israel anerkannt sei, dann wären sie nicht mehr die Bösen. Aber Haider hat sich geweigert.

Der ist lieber zu Saddam Hussein oder zu Muammar al-Gaddafi gefahren.
Horaczek: Genau. Erst unter Strache gab es eine Umorientierung. Seit Jahren versucht die FPÖ, offizielle Kontakte zur israelischen Regierung herzustellen. Bisher vergeblich.

Kommen wir zurück zum Begriff „autoritäres Zeitalter“. Das letzte war in den 1930er-Jahren und am Ende standen Hitler und der Weltkrieg. Welche Lehren aus der Geschichte sollten wir ziehen?
Rathkolb: Erstens muss man der Demokratie wieder ihre ursprüngliche Funktion zukommen lassen. Nämlich gemeinsam politische Anliegen aushandeln und dabei auch Minderheitenpositionen mitberücksichtigen. Dann von Zeit zu Zeit daran erinnern, was Diktaturen wirklich für den Alltag der Menschen bedeuten. Aber die wichtigste Lehre aus der Geschichte nach 1945 lautet, dass Demokratie nur in Kombination mit ökonomischem und sozialem Fortschritt funktioniert hat. Eine Demokratie ohne ein Mindestmaß an sozialer Basis und Solidarität, die hat keine Zukunft.

Fehlt heute die demokratische, sozialstaatliche Vision, die die Leute packen könnte in ihrer Unzufriedenheit und die sie wegbringen könnte vom Nationalismus?
Rathkolb: Ja. Demokratie ist uns selbstverständlich und fad geworden. Demokratie ist ein System mit vielen Schwächen, das jeden Tag neu verhandelt werden muss. Dazu kommt eine Politikerelite, die keine Langzeitvisionen hat, sondern der die Inszenierung wichtig ist. Man weiß gar nicht mehr, was man wählt, sondern wählt eine Hülle, die möglichst fesch verpackt ist. Jeder Wahlkampfauftritt ist bis ins Kleinste wie ein Theaterauftritt inszeniert. Das ist, glaube ich, auch etwas, das der Demokratie nicht wirklich Kraft und Inhalt verleiht.

Bedeutet autoritäres Zeitalter, die Diktaturen werden gewinnen?
Rathkolb: Nein. Das hat auch der Soziologe Ralf Dahrendorf in seiner Festschrift im Jahr 1997 durchaus offengelassen. Aber klar ist, dass es Veränderungen geben werden muss. Alleine die EU ist ein ökonomischer Riese, der in einer extrem konfliktgeladenen Situation nicht imstande ist zu reagieren. Da braucht es wohl eine Neuerfindung. Mich erinnert das ein bisschen an die österreichisch-ungarische Monarchie. Eine perfekte Verwaltung, unglaubliche kulturelle und wissenschaftliche Leistungen, aber politisch überhaupt nicht imstande, die damalige Globalisierung in den Griff zu kriegen.

Horaczek: Was die rechten Demagogen von anderen Politikern unterscheidet, ist die Tatsache, dass sie ein Zukunftsbild haben. Das mag ein Geschichtsmythos sein, denn sie versprechen eine Rückkehr in eine Idylle der 1950er-Jahre. Keine Frau und kaum ein Mann möchte zurück in eine derart autoritäre Gesellschaft, wo Frauen ihre Männer um Erlaubnis bitten mussten, wenn sie arbeiten gehen wollten. Aber sie vermitteln zumindest ein Bild davon, wie sie sich die Zukunft vorstellen. Von den anderen Parteien hieß es lange, es gebe keine Alternative, die Politik könne nicht gestalten. Es wäre wichtig, dass nicht nur rechte Dema­gogen Zukunftsbilder entwerfen. Sondern dass wir eine Diskussion darüber führen, wie unsere demokratische, offene Gesellschaft in ein, zwei Jahrzehnten aussehen soll. Einfach den negativen Zukunftsbildern positive gegenüberstellen.

Raimund Löw in FALTER 44/2017



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