Die Angst vor Freiheit und Zensur

Was dürfen Internetkonzerne? Wer hat den Hass im Netz zu entfernen? Und was passiert mit all den Katzen-Memes? Die EU regelt den digitalen Binnenmarkt neu – und schon bilden sich ungewöhnliche Allianzen

MEDIEN | ANNA GOLDENBERG | aus FALTER 28/18   

Foto: Screenshot

Leistungsschutzrecht, Lizenzvereinbarungen, Urheberrechtsrichtlinie. Es sind sperrige Worte, aber sie haben in den vergangenen Wochen große Emotionen ausgelöst. Vom Ende der Meinungsfreiheit im Internet sprachen die einen, von der Ausbeutung europäischer Künstler durch US-Konzerne die anderen. Am Donnerstag stimmten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gegen einen Gesetzesvorschlag, der eine neue EU-Richtlinie zum Urheberrecht bringen sollte und zuvor von der Kommission, dem Rat und dem Rechtsausschuss des Parlaments angenommen worden war.

Der Entscheidung war eine Lobbyschlacht vorausgegangen, bei der sich Non-Profit-Organisationen wie Epicenter.Works und die Wikimedia Foundation plötzlich auf der gleichen Seite wie Google und Facebook wiederfanden. Nun werden die Abgeordneten des EU-Parlaments Abänderungsanträge einbringen und im September erneut darüber abstimmen.

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