ORF als Sherpa der Privaten

Wie sähe Österreichs Medienszene aus, hätte jemand wie Wolfgang Fellner drei Wünsche frei? Ein Strategiepapier lässt es erahnen

MEDIEN | BARBARA TÓTH | aus FALTER 06/18   

Foto: Heribert Corn

Koalitionsverhandlungszeit ist Lobbyingzeit. Es ist also nicht weiter verwunderlich, wenn Österreichs Medienunternehmer vergangenen Herbst die Gelegenheit nutzten, bei ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache für ihre Anliegen Stimmung zu machen. Ein Lobbyingpapier mit dem Titel „Medienstandort Österreich“, das den Chefverhandlern des Medienkapitels überreicht wurde und dem Falter vorliegt, hat zwar nur acht Seiten, aber es würde, einmal umgesetzt, Österreichs Medienlandschaft radikal umkrempeln. Wer es liest, bekommt den Eindruck, dass der Autor sich mit vielen seiner Vorschläge im Denken der Regierung und in Ansätzen auch im Koalitionsübereinkommen wiederfindet.

Im Grunde geht es Türkis-Blau, allen voran Türkis, um eine Neuaufstellung des öffentlich-rechtlichen Systems gegenüber Österreichs großen privaten Medienunternehmen. Statt mit Slogans wie „mehr privat, weniger Staat“ das Publikum zu verschrecken, setzt ÖVP-Medienminister Gernot Blümel aber lieber auf harmlos klingende Ankündigungen wie „Der ORF soll ein Schuhlöffel für Private sein“ und träumt von einem nationalen Online-Portal, das Österreichs digitale Identität gegen Weltkonzerne wie Google und Facebook behauptet. Details sollen erst nach einer großen parlamentarischen Medienenquete im April 2018 bekannt werden. Trotzdem halten sich hartnäckig Befürchtungen, der ORF könnte filetiert und geschwächt werden.

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