„Vor der Wahl zur Anfechtung entschlossen“
Zum ersten Mal nimmt ein Verfassungsrichter zur Aufhebung der Bundespräsidentschaftswahl Stellung. Ein Gespräch mit Johannes Schnizer über die die harsche Kritik der Experten an der Entscheidung des Höchstgerichts und über die Einstellung der FPÖ
Foto: Heribert Corn
Der Präsident gibt keine Interviews. Aber einer der Richter wagt sich nun an die Öffentlichkeit. Johannes Schnizer hat lange gezögert. Es ist ja auch sehr ungewöhnlich, was er tut. Zum ersten Mal nimmt ein Verfassungsrichter ausführlich Stellung zu einem Erkenntnis, das man ohne Übertreibung historisch nennen kann. Schnizer, einst Kabinettschef von Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer, ist eines jener 14 Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes, die die Bundespräsidentschaftswahl Anfang Juli für nichtig erklärt haben.
Schnizer antwortet nun auf jene Kritiker (etwa die Juristen Heinz Mayer und Alfred Noll und die Mathematiker Ernst Neuwirth und Walter Schachermayer oder der Schriftsteller Karl-Markus Gauß), die dem VfGH eine „klare Fehlentscheidung“, „vorauseilenden Gehorsam“ und Rechenschwäche vorgeworfen haben.
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