Und wo ist hier die Leistung?

„Leistung muss sich wieder lohnen“ ist ein vielgebrauchter politischer Slogan, der häufig im Kontext von „Fairness“ und „Gerechtigkeit“ verwendet wird, besonders dann, wenn eine neue Steuerreform diskutiert wird. Doch was ist mit „Leistung“ eigentlich gemeint? Ist der gesellschaftliche Status einer Person wirklich das Resultat ihrer persönlichen Anstrengung? Und sind Armut und Arbeitslosigkeit im Umkehrschluss gleichbedeutend mit Leitungsunwilligkeit? Ein kurzer Überblick über die Situation in Österreich:

Leistung wird im öffentlichen Diskurs mit Erwerbsarbeit gleichgesetzt. „Leistungswilligkeit“ zeigt sich durch eine Beschäftigung am Arbeitsmarkt, dadurch, dass man etwas „verdient“. Außen vor bleibt damit die unbezahlte Versorgungsarbeit, wie Hausarbeit, Erziehung, Betreuung oder Pflege. Es sind jene Leistungen für den Erhalt der Gesellschaft („Reproduktionsarbeit“), die die Grundvoraussetzung für eine funktionierende Wirtschaft bilden. Trotzdem zählen sie nicht zur volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung und werden auch kaum honoriert – weder finanziell noch in Form von gesellschaftlicher Anerkennung.

Leistung auf dem Arbeitsmarkt und Leistung im Privathaushalt funktionieren also nach ganz unterschiedlichen Logiken. Das wirkt sich insbesondere nachteilig für Frauen aus, die nach wie vor den Großteil der wenig sichtbaren „Care-Arbeit“ übernehmen. Wie eine aktuelle Studie der International Labour Organisation zeigt verbringen Frauen weltweit jeden Tag länger mit unbezahlter Arbeit als Männer (https://derstandard.at/2000102669844/ILO-Studie-Frauen-arbeiten-im-Durchschnitt-mehr-als-Maenner). Das kann soweit gehen, dass die Gesamtarbeitszeit von Frauen, die Teilzeit arbeiten, höher ist als jene von ihren Partnern, die Vollzeit arbeiten. Und das hat langfristig verheerende Auswirkungen. Frauen, die ihr Leben lang auf der Haushalts- und Familienebene sehr viel geleistet haben, leiden in der Pension mitunter unter Altersarmut. Ihre Leistung findet sich nicht in finanzieller Absicherung wider. In Summe führen die niedrigeren Teilzeiterwerbseinkommen und Versicherungsverläufe von Frauen, die vor allem durch Zeiten der Kindererziehung Lücken aufweisen, zu niedrigeren Pensionen und anderen sozialen Risiken, wie Armutsgefährdung.

Mit einem Vollzeitjob war man lange Zeit vor Armut sicher und konnte mitunter ein bescheidenes Vermögen aufbauen. Heute bietet der Arbeitsmarkt nicht mehr die früher selbstverständliche soziale Absicherung. Die Zunahme an prekären Arbeitsverhältnissen, wie Teilzeitarbeit, befristete Verträge oder Leiharbeit, führt dazu, dass immer mehr Menschen als armutsgefährdet gelten und die einst politisch stabilisierenden Mittelschichten schrumpfen. Von Vermögensbildung mit einem Durchschnittslohn kann gegenwärtig keine Rede mehr sein. Eine aktuelle Umfrage verdeutlicht: Die Hälfte der Österreicher hat am Monatsende kein Geld mehr am Konto, mehr als ein Viertel hat keinerlei Ersparnisse (https://oesterreich.orf.at/stories/2972102/). Hinzu kommt, dass über 300.000 Menschen working poor sind, also trotz Vollzeitjob unter der Armutsgefährdungsschwelle liegen (https://www.statistik.at/web_de/statistiken/menschen_und_gesellschaft/soziales/armut_und_soziale_eingliederung/080919.html). Diese Entwicklungen sind auch in der Bevölkerung deutlich spürbar. Wenn es um die Frage geht, ob sich Leistung im Beruf auszahlt, ist Österreich durchaus skeptisch gestimmt. Fast jeder zweite Österreicher ist der Ansicht, Leistung und Anstrengung zahle sich „eher nicht“ oder „überhaupt nicht“ aus (http://www.imas.at/index.php/de/imas-report-de/aktuelle-reports/1093-wenn-sich-leistung-nicht-mehr-auszahlt-und-der-soziale-fahrstuhl-nach-oben-noch-wartet).

Im Gegensatz zu Empfängern von staatlichen Transferleistungen werden die Empfänger von Vermögen weder moralisch verurteilt noch zur Rechnung gebeten. Dabei wären hohe Steuern auf große Erbschaften und Schenkungen ein Schritt zu mehr Gerechtigkeit für die arbeitende Bevölkerung. Denn Erbschaften sind leistungslose Vermögenstransfers, die die gesellschaftliche Hierarchie formen und soziale Ungleichheit einzementieren. Laut einer Berechnung der Arbeiterkammer besitzt das reichste Prozent der Haushalte in Österreich 40,5 Prozent des Nettovermögens (https://images.derstandard.at/img/2017/09/28/Vermoegensverteilung.png?tc=2000&s=104b4959). Österreichs Superreiche sind also noch wohlhabender als angenommen, Gleichzeitig fallen vermögensbezogene Steuern so gering aus, wie in kaum einem anderen Industriestaat. Experten der OECD und des WIFO plädieren für Vermögenssteuern in Österreich, allerdings unter der Bedingung, dass im Gegenzug die hohen Abgaben auf Arbeit gesenkt werden. Derartige Maßnahmen wären nicht nur zielführend, damit sich „Leistung“ tatsächlich „wieder lohnt“, sondern würden auch dem Wunsch der überwiegenden Mehrheit der Österreicher entsprechen (siehe Grafik auf Seite 27 in https://www.oecd.org/els/soc/Risks-That-Matter-2018-Main-Findings.pdf).

Für viele Menschen in Österreich lohnt sich Leistung nicht, etwa jene, die unbezahlten Tätigkeiten nachgehen oder jenen, die trotz Vollzeitjob mit ihrem Einkommen unter der Armutsgefährdungsschwelle liegen. Die soziale Kluft allein über die sogenannte Leistung zu legitimieren, bezeichnet der Ökonom Thomas Piketty als Rechtfertigungsapparat des meritokratischen Extremismus. Das meritokratische Prinzip möchte uns glaubhaft machen, dass jedes Mitglied der Gesellschaft seine „verdiente“ wirtschaftliche Position annimmt. Dementsprechend wird der öffentliche Diskurs rund um das Thema Arbeitslosigkeit immer stärker zu einer moralischen Wertigkeitsprüfung. Auf der emotionalen Ebene lässt sich mit derartigen Bildern relativ einfach Empörung über mutmaßlich Schuldige hervorrufen. Und diese scharf gezogene moralische Grenzlinie setzt Prozesse der Entsolidarisierung in Gang. Dabei wird außer Acht gelassen, dass die soziale Herkunft eine große Rolle in der Statusverteilung spielt, denn Armut und Vermögen werden in Österreich innerhalb der Familie weitervererbt.

Insgesamt wäre es also wichtig die Frage zu stellen, welche Wertehaltungen hinter der unterschiedlichen finanziellen Bewertung von Tätigkeiten stecken, warum so viele Menschen trotz ihrer Leistungen in Österreich um ihre Existenzgrundlage bangen müssen und ob wir wirklich wollen, dass der Zufall, in eine vermögende oder armutsbetroffene Familie geboren zu sein, über gesellschaftliche Chancen entscheiden soll.