PRO & CONTRA

Brauchen wir eine Quote am Wahlzettel? Ja!

Barbara TóthBARBARA TÓTH | 07.03.2019   

Niemand findet Quotenregelungen besonders elegant, juristisch sind sie ohnehin angreifbar. Aber sie sind eine unumgängliche Notlösung auf Zeit, will man das Geschlechterverhältnis in den gesetzgebenden Institutionen ändern.

Der Frauenanteil im österreichischen Nationalrat liegt im Jahr 2019, in dem wir 100 Jahre Frauenwahlrecht feiern, bei 37,2 Prozent. In der feministischen Praxis gibt es eine simple Regel: Erst wenn der Frauenanteil in einer Organisation 30 Prozent erreicht hat, wird ein Kulturwandel spürbar. Gleichberechtigung heißt 50 Prozent.

Frankreich, Belgien, Spanien, Portugal, Polen, Irland, Kroatien -die Liste der Länder, die Quotenregelungen oder sogenannte Paritätsgesetze verabschiedet haben, ist lang. Sie tragen Parteien auf, in jedem Wahlkreis ebenso viele Männer wie Frauen aufzustellen. Manche belohnen Parteien, die dieses Ziel erreichen, mit extra Förderungen und strafen die ab, die es nicht schaffen. Viele europäische Parteien haben sich unabhängig von gesetzlichen Regelungen selbst dazu verpflichtet, ihre Kandidaten im “Reißverschlusssystem” zu organisieren. Manche halten zusätzlich verpflichtende Frauenquoten in ihren Parlamentsklubs ein. Im Idealfall sind es 50-Prozent-Quoten, oft nur 40 Prozent. Denn eine Wahlliste, auf der Männer und Frauen abwechselnd gereiht sind, bedeutet nicht automatisch, dass auch die Klubs paritätisch zusammengesetzt sind. Vorzugsstimmen, Stimmensplitting, Persönlichkeitswahlrecht -je nach Wahlsystem können einzelne Kandidaten andere überholen.

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