PETER MICHAEL LINGENS —
12.06.2018
Die atomare Entwaffnung Nordkoreas scheint gelungen. So wie die gemeinsame Erklärung von Donald Trump und Kim Jong Un verfasst ist, ist schwer vorstellbar, dass einer von ihnen den Rückzug antritt. Kim erhält für den für den Verzicht auf Atomwaffen eine Garantie der Unantastbarkeit seines Territoriums und seines diktatorischen Regimes, einen Friedensvertrag mit Südkorea und reichlich Wirtschaftshilfe.
Das ist für beide Seiten ein guter „Deal“.
Chinas Hilfe war entscheidend
Ausschlaggebend für den Erfolg war die von Trump verfügte Verschärfung der Sanktionen vor allem aber Chinas Bereitschaft, sich ernsthaft daran zu beteiligen: Indem auch Handel und Schleichhandel mit China zusammenbrachen, stand Kim vor einer wirtschaftlich ausweglosen Situation.
Daraus hat er sich zu den für ihn besten Bedingungen befreit.
Wenn man es am Ergebnis und nicht an den beteiligten Persönlichkeiten misst, müsste Trump tatsächlich den Friedensnobelpreis erhalten. (Nachdem ihn Obama trotz eines im Irak und in Syrien hinterlassenen Desasters für eine Rede erhalten hat, die – vergeblich – die Aussöhnung mit den Muslimen herbeiführen wollte)
Sanktionen sind sehr wohl nützlich
Was, man aus den Ereignissen lernen sollte:
- Trumps Versuch den Iran durch verschärfte Sanktionen nicht nur zur Einstellung seiner atomaren Rüstung sondern zur Aufgabe seiner aggressiven Politik zu zwingen, ist vielleicht doch nicht so abwegig, wie man in der EU meint.
- Trumps Sanktionen gegen Deutschlands permanente Handelsüberschüsse – Zölle auf Stahl Aluminium und wahrscheinlich Autos- sind weder unbegründet, noch werden sie erfolglos sein.
- „Sanktionen“ grundsätzlich für unwirksam zu halten (wie das voran in Österreich und insbesondere bei seiner aktuellen Regierung der Fall ist) ist schlichtweg dumm -sie müssen nur genügend scharf und lückenlos sein. Wenn man sie schon wegen des des geringsten wirtschaftlichen Nachteils ablehnt – die Russlandsanktionen schaden unseren Gemüse- Bauern – dann können sie nicht funktionieren.