Bin ich ein Kurz-Hasser?

Manchmal mache ich mir Gedanken, ob ich nicht zu streng bin mit unserem jungen Herrn Bundeskanzler. Ich habe ihn für seine Performance in Brüssel hart kritisiert und befand mich dabei im Einklang mit den meisten europäischen Zeitungen, die der Einschätzung zuneigen, Kurz habe sich vom aufmüpfigen Kleinstaatler zu einer Art kontinentaler Westentaschenausgabe eines Brexiteers entwickelt.

Bin ich ungerecht? Ein verbitterter alter Kommunist, enttäuscht über den Erfolg eines jungen Konservativen, der etwas aus sich macht und die Interessen der Steuerzahler des eigenen Landes im Auge hat, wie er versichert? Dass man als Kritiker gleich so in eine Ecke geräumt wird, sagt manches über den Zustand der gesellschaftlichen Auseinandersetzung in Österreich.

Als ich gestern bei Puls24  eingeladen war, über aktuelle Ereignisse mitzudiskutieren, kam bei mir ein Gefühl auf. Naturgemäß war meine Rolle die des Kanzler-Kritikers, aber ich hatte das intensive Gefühl, meine Mitdiskutanten und -diskutantinnen hielten sich kanzlerkritikmäßig mehr zurück, als ihnen selber lieb war.

Sie widersprachen mir nicht, als ich die Tatsache absurd nannte, dass die ganze Regierung mit der Verlautbarung der Maskenpflicht warten musste, bis der Kanzler aus Brüssel zurückgekehrt war, damit auch er an der Pressekonferenz teilnehmen und wichtige Sendeminuten einsacken konnte. Sie waren nicht unfroh, dass jemand den Kanzler kritisierte, aber sie waren froh, dass nicht sie es waren, dachte ich mir. Die Rolle des Quenglers, ja des Thersites bin ich schon gewohnt.

Gesundheitsminister Anschober führt in den Beliebtheitswerten, wo soll das hinführen? Es ist lächerlich, dass sich ein Kanzler zum eigenen Pressesprecher degradiert. Aber kaum jemand lacht ihn aus. In Österreich empfindet man vieles als passend, was anderswo belächelt wird.

Sebastian Kurz bei Armin Wolf in der ZiB2 am 21.7.2020

Nein, ich flüchte mich nicht aus Selbstkritik in Kanzlerkritik. Ich bewunderte seine jugendliche Frische, als er nach vier Tagen Verhandlungsmarathon in Brüssel und der wichtigen Maskenpressekonferenz abends auf dem Küniglberg im ZiB2 Studio erschien, um Armin Wolf standzuhalten.

Und er hielt stand, obwohl Wolf natürlich tat, was er konnte. Auch das bewundere ich, denn, wie er im Gespräch mit mir sagte, „auf Sendung tritt keiner weinend zurück“, nur weil er ihn so hart fragt.

Das Problem ist, was bleibt, wenn einer so hart antwortet, dass auch auf gutem Niveau das Fragen und Antworten nur mehr zur wechselseitigen Show von Kompetenz, guter Vorbereitung und Schlagfertigkeit wird? Wobei die Schlagfertigkeit nicht darin besteht, aus dem Moment heraus eine geistreiche Antwort zu zünden, sondern aus seinem sortierten Antwort-Arsenal die richtige vorbereitete Riposte auszuwählen. Statt bei Dialogen mitzudenken, wird man automatisch zum Zuschauer eines Matchs, das auch mit Tischtennisschlägern, Messern oder Kochlöffeln ausgetragen werden könnte.

Bin ich ungerecht? Ich habe meine eigene Kommunikationsgeschichte mit Sebastian Kurz. Auf dem Kurznachrichtendienst meiner Wahl wird ab und zu mit wissender Geste wichtigtuerisch darauf hingewiesen, als sei es ein Geheimnis. Falter-Leser und Leserinnen kennen das Geheimnis eh. „Wenn ihm (Kurz, Anm.) ein führender Publizist (ich, Anm.) ,zivilisierten Orbanismus‘ oder ,Strachismus mit rosigem Teint‘ vorwirft, dann erwidert er das so: ,Der hat noch immer Schaum vor dem Mund, weil ich ihn bei einer öffentlichen Veranstaltung mal vorgeführt habe.‘“ So stand es einmal im Spiegel,

Genauso war es, die näheren Umstände habe ich in diesem Falter-Kommentar beschrieben. Aber das ist nicht der Grund, warum ich schäume. Schäumte ich, schämte ich mich. Ich versuche, kühl und hart zu kritisieren. Ich glaube, das Ergebnis meiner öffentlichen Niederlage verarbeitet zu haben und kann seither Niederlagen, die Kurz anderen bereitet, besser verstehen.

Kritik sollte sich über ein solches Denken erheben, das ja den österreichischen Journalismus einigermaßen durchgängig prägt. Schäumende Retorsion, wohin man schaut. Und ihre Rückseite, das beschämende Haberertum. Aber kaum Kritik.

Was also ist meine Kritik an Kurz? Sebastian Kurz ist mit einem professionell organisierten Jugendputsch an die Macht gekommen, hat sich die ÖVP dank seiner Umfragewerte und seines darin abgebildeten Charisma gefügig gemacht und verteidigt seine Machtposition mit gnadenloser Mediendisziplin und ja, Medienkauf. Dieser hochbegabte Kommunikator ist fleischmanngewordene Medienkorruption.

Das bedeutet, er erhält die österreichische Medienförderung und baut sie aus, samt beabsichtigter Verschiebung von Steuergeld zu Boulevardmedien und Privat-TV. Er zielt auf eine Entmachtung aller diskursiv, redaktionell orientierten Medien, die das Fundament jeder Demokratie bilden.

Gesellschaftliche Kommunikation entscheidet über Macht und die Richtung, in die sich Gesellschaften entwickelt. Kurz’ Konzept ist das eines Post-Neocon, näher bei Steve Bannon als bei Wolfgang Schüssel.

Bei der aktuellen Frage der Bewertung seiner europäischen Rolle stellt er in den Vordergrund, es sei gut, dass er und der rechte Niederländer Mark Rutte um sich eine Gruppe scharten, die Deutschland und Frankreich Paroli biete, mit dabei der Sozialdemokrat aus Schweden und die Sozialdemokratinnen aus Dänemark und Finnland. Stolz bejahte er die Frage, ob das nicht einer neuen englischen Rolle gleichkomme. Er verstand Wolfs Frage mit Absicht nicht so, wie sie gemeint war, nämlich ob nationalistischer Egoismus nach britischem Muster nicht notwendig in die Auflösung der EU münde. Weil er mit dieser Absicht sympathisiert?

Ich erwarte mir auch von einem konservativen Kanzler eine gewisse moralische Konsistenz und eine politische Agenda, die sich nicht darauf beschränkt, „etwas herauszuholen“, als Ersatz dafür, nicht zu wissen, was man hineinbringen soll. Denn damit legt er selbst die Mentalität jener Leute an den Tag, die er am schärfsten kritisiert, der „Sozialschmarotzer“ aller Länder und Klassen: Herausholen statt hineingeben. Nehmen statt leisten.

Österreich ist Nettozahler, aber auch Nettoprofiteur der EU. So sollte es sein, aber für alle. Als österreichischen Kanzler will ich einen europäischen Mann oder eine europäische Frau, der das laut sagt. Nicht einen Mann, der keine Politik hat außer die, in fast jeder Form auf einen neuen Nationalismus zu setzen, nur nicht in der des Kapitalismus: der soll uneingeschränkt international regieren.

Wo sind die Jungen, die wissen, dass der Nationalismus in die Katastrophe führt?

Wo sind die Jungen, die wissen, was sie an Europa haben?

Wo sind die Jungen, die wissen, was sie an Europa haben könnten?

Sebastian Kurz gehört nicht zu ihnen.

Weiterhin: keep distance, wash hands, stay human!

Ihr Armin Thurnher