Hallo, Krisen-Kommunismus!

Seuchenkolumne. Nachrichten aus der Selbstisolation 20


ARMIN THURNHER

05.04.2020

Bei den medizinischen und infektiologischen Aspekten der Infektion mit Sars-Cov-2 kennt sich mittlerweile jeder aus. Jeder hat seine Fachleute, jeder wertet die anderen Fachleute ab. Am Krisensonntag erklingt fröhliches Fachläuten.

Ich zum Beispiel betrachte mich als polit-medialen Fachmann. Mich fasziniert, dass Clown und Schwindler Donald Trump trotz offensichtlichen wochenlangen Säumens, Leugnens, Kleinredens nichts an Zustimmung verloren hat. Anders als bei Trump stieg aber die Zustimmung zum New Yorker Gouverneur Andrew Cuomo von 44 Prozent im Februar auf jetzt über 70 Prozent.

Selbst Boris Johnsons Popularität nahm in der Corona-Krise um 20 Prozent zu (Angela Merkels um zehn, bei uns schießen die türkisgrünen Zustimmungsbalken für Krisenmanagement auf über 80 Prozent – 84 Prozent Kurz, 79 Prozent Anschober). Johnson hielt sich nach irritierendem Beginn an die Empfehlungen der Wissenschaft. Als das Imperial College „Halt!“ rief, stellte er sein Gequatsche von der Herdeninfektion ein und hing dazu über, dem Volk zu erklären, es müssen nun quetschen,  „den Sombrero zerquetschen“ (also die steile Infektionskurve abflachen).

Der englische Politologe David Runciman analysiert Johnson als imperialen Engländer, der sich irgendwie „Churchillian“ fühlt, also als exzentrischer, kunstsinniger Abenteurer an der Spitze des Empire, Hitze und Seuchen, giftigen Tieren und mörderischen Rebellen trotzend. Das Vizekönigtum Indien und die Kriege in Afrika waren kein Honiglecken. Da wird man das bisschen Grippe auch noch wegstecken!

Runciman sagt in seinem Essay kluge Dinge über die Kunst der Politik, die zu entscheiden hat, ob und was sie von den Fachleuten annimmt. In der Art zu entscheiden oder diese Entscheidungen zu kritisieren, zeigt sich nichts als die Unmöglichkeit, von jenem Wertgerüst zu entkommen, das man sich gebaut und in dem man sich wohnlich eingerichtet hat.

Das Virus bietet für alles einen Anlass. Libertäre können wieder einmal ihre Abscheu vor Moral durchdeklinieren. Linke Konservative können sich endlich mit der CSU unterhaken. Bürgerrechtlich gesinnte Zivilgesellschaftler dürfen sich an Ausgangsbeschränkungen reiben und wetzen, als wären es Schikanen, die eine Befreiung der Menschheit blockieren. Während Altlinke wie ich sich an der Rolle des sorgenden Staats erfreuen.

Das Virus stellt politische Präferenzen auf den Kopf. Finanzminister Gernot Blümel redet wie Kreisky: Was scheren mich Milliarden, wenn es um Menschenleben geht? Lustig, dass die türkisen Marktliberalisierer nun plötzlich zu Hardlinern der staatlichen Intervention werden. Ob ihnen die kommenden Arbeitslosen auch solche Sorgen machen wie einst Kreisky?

Friedrich Hayek, der Gott der Marktliberalisierer, hat die Welt der mitleidlosen Konkurrenz geprägt, in Österreich noch weniger als sonstwo, weil hier Sozialdemokratie und Gewerkschaften seinen Ideen Widerstand entgegensetzten. Die überquellenden Spitäler in Europa und den USA, die erschöpften und überforderten Ärzte und Pflegerinnen, die auf Pandemien unvorbereitete Gesundheitssysteme – das alles ist so, sagt Runciman, weil Hayek gesiegt hat.

Demokratische Planung war dank Hayeks Argumenten diskreditiert, soziale Hilfe galt ihm nur als der Kampf um irrationale Aufmerksamkeit für Leute, die zu faul waren. Die hiesigen Herolde der Liberalisierung, die Türkisen, agieren derzeit aber sozialistischer als Erich Honecker. In der Krise sind alle Keynesianer, sagt Runciman. Bei uns sind sie alle Kommunisten. Lenin sagte, Kommunismus sei Sowjetmacht plus Elektrizifizierung. Unsere neue Formel lautet: Krisen-Österreich = Exekutivmacht + volle Supermärkte. Aber danach?

Nehmen wir bei all diesen überraschenden Wendungen nicht an, dass unsere türkisen und grünen Neostaatssozialisten ihre Lust am Autoritären entdecken. Nehmen wir an, sie kränken sich fortwährend darüber, dass sie sich aus durch und durch parlamentarisch gesinnten Demokraten in per Dekret regierende Ausnahmeherrscher verwandeln mussten, die aus Sorge ums Gemeinwohl durchgreifen. Und nehmen wir an, dass danach alles wieder auf „normal“ geht, was immer wir dann noch für normal halten.

In den USA ist der Fall klar. Ein System, das die öffentliche Wohlfahrt zugunsten privaten Profits zerstört hat, wird trotzdem bestätigt (so war es nach der Spanischen Grippe, die 1918/19 politisch keine Spuren hinterließ und zu niemandes Abwahl führte). Es gäbe aber auch, sagt Runciman, die Variante des Schwarzen Todes, der Pest, der bisher schlimmsten Geißel der Menschheit. Sie diskreditierte das gesamte politische und intellektuelle, weltliche und kirchliche Führungspersonal des Mittelalters und legte mit den Grund für die neuzeitliche Wende.

Bleiben wir im Schatten des Virus, das ja jederzeit zurückkehren kann, weswegen der viralen Ausnahmezustand nicht beendet werden darf? Oder scheint uns bald die Sonne einer neuen, ökologisch-solidarischen Demokratie? Werden sie die Bundesgärten je wieder öffnen? Wir können uns freiwillig beugen, im eigenen Interesse, wie sich zeigt. Können wir das, könnten wir auch alles wenden. Schönen Palmsonntag!

Keep distance, wash hands, stay human!

Ihr Armin Thurnher

@arminthurnher

thurnher@falter.at

 


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